Stadtverordnetenversammlung am 15.07.2021

Die 3. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 15.07.2021 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Sachstand Bürgerhaus Schönbach - Bericht der Verwaltung

5. Bericht der Ausschussvorsitzenden

6. Wahl der Mitglieder des Personalrates in die Betriebskommission des Eigenbetriebs "Bäderbetrieb Herborn"

7. Wahl der Mitglieder und sachkundigen Einwohner für die Integrationskommission

8. Wahlen von Ortsgerichtsschöffen in den Ortsgerichten II, III, IV

9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herborn II (Seelbach)

10. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 100 HGO für die Errichtung einer Waldgruppe in der Kernstadt

11. Fortführung des Streetwork- Projekts in Herborn

12. 5. Änderung des Bebauungsplans "Flur 27 – Hinterthal", Aufstellungsbeschluss

13. 4. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplans „Hinterthal“, Herborn Kernstadt, Satzungsbeschluss

14. Bauvorhaben Garagen Am Johannisberg – Aufstellung Bebauungsplan „Am Johannisberg – Flur 32 tlw.“

15. Erlass einer neuen Friedhofsordnung

16. Erlass einer neuen Satzung über das Erheben von Friedhofs- und Bestattungsgebühren

17. Aufhebung eines Sperrvermerks bei dem Produkt 060401 Tageseinrichtungen und Tagespflege für Kinder

18. Verwendung der Fehlbelegungsabgabe zur sozialen Mietwohnraumförderung

19. Jahresabschluss des Bäderbetriebs Herborn zum 31.12.2020

20. Überarbeitung und Aktualisierung der Auflistung aller Baustraßen Antrag der CDU-, SPD- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 28.06.2021

21. Aktionsplan Klimakommune Antrag der CDU-, SPD- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 15.06.2021

22. Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetrieb Bäder der Stadt Herborn; hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung und Begleitverfügung

23. Nutzung des Tonabbaugebietes „Grube Mahlrain“ („Iphigenie“) in Schönbach für die Errichtung eines Solarparks

24. Mitteilungen

Herborn, 02.07.2021

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher