43. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.02.2021

Die 43. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 18.02.2021 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2. Erlass einer neuen Friedhofsordnung
    
3. Erlass einer neuen Satzung über das Erheben von Friedhofs- und Bestattungsgebühren
    
4. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Herborn
    
5. Satzung Stadtbücherei Herborn
    
6. Übertragung der Zuständigkeit über die Entscheidung zur Aufnahme von Krediten und Kreditbedingungen
    
7. Aufbau von weiterem Stammkapital bei den Wasserwerken Dillkreis Süd
    
8. Aufhebung der Stellenbesetzungssperre zur befristeten Übernahme von Auszubildenden, für die Einstellung einer Reinigungskraft und der Stelle der Wirtschaftsförderung
    
9. Gesamtkonzept Kinderbetreuung
    
10. Ev. Kindertagesstätte Hörbach
Einrichtung einer neuen Gruppe
    
11. KiTa Bedarfsentwicklung - Bauprojekte
    
12. Verkauf von noch zu vermessenden Teilflächen der Grundstücke Gemarkung Herborn, Flur 3, Flurstück 103/20 und Flurstück 24/3
    
13. Erlass einer Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) für die Abrechnungsgebiete 03 - Burg Nordost (2021-2022) und 04 - Guntersdorf (2021-2023)
    
14. Wiederkehrende Straßenbeiträge – Bauprogramm für die Abrechnungsgebiete 03 - Burg Nord-Ost und 04 - Guntersdorf
    
15. Mitteilung über vom Magistrat beschlossene über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2020
    
16. Bericht über den Liquiditätsnachweis zum 31.12.2020
    
17. Unterbringung von Obdachlosen
    
18. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
    
19. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
    
20. Anfragen und Mitteilungen
   
Herborn, 04.02.2021
Hans Jackel
Vorsitzender