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Haushaltsplan für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Herborn für das Jahr 2016

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Gäste unserer Stadt und natürlich auch sehr geehrte Interessierte,

mit diesen Internetseiten möchten wir Ihnen einen kurzen Überblick über die wichtigsten Eckdaten des Haushaltsplan 2016 der Stadt Herborn vorstellen.

Wir möchten Ihnen gerne einen Einblick verschaffen und wichtige Eckpunkte der Planungszahlen darlegen. Wie setzen sich die Erträge zusammen, wie die Aufwendungen und natürlich möchten wir Ihnen die wichtigsten, geplanten Investitionen der jeweiligen Haushaltsjahre darstellen.

Zu den Jahren 2013 und 2014 kann gesagt werden, dass beide im Plan mit einem Überschuss im Ergebnis abschließen, dennoch muss gesagt werden, dass erhöhte Ausgaben (Teuerungsrate) leider auch ein Handeln durch uns erfordern. Gerade im Bereich der gestiegenen Energiekosten wurden im Jahr 2013 und 2014 erhebliche Sparmaßnahmen erforderlich.

Die Haushalte 2015 und 2016 sind Haushalte, welche aufgrund verschiedener Umstände (Hessentag, Finanzausgleich) nicht mit den bisherigen und zukünftigen Haushalten vergleichbar sind.
Die Ausrichtung des Hessentages im Jahr 2016 zog bereits im Jahr 2015 finanzielle Auswirkungen sowohl auf der Aufwands- als auch auf der Ertragsseite mit sich. Zur Zeit zeichnet sich ab, dass die Entwicklung der Gewerbesteuer im Jahr 2015 sich doch nicht so positiv wie erwartet entwickeln wird. Der Haushaltsansatz in diesem Bereich kann voraussichtlich nicht erreicht werden.
Das Haushaltsjahr 2016 schließt im Plan dennoch mit einem ausgeglichenen Ergebnishaushalt ab. Hier kann ein Überschuss in Höhe von 249.270,--  € verzeichnet werden. Dieser setzt sich aus einem Überschuss des ordentlichen Ergebnis in Höhe von 39.020,-- € und einem Überschuss des außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 210.250,-- € zusammen.

Allerdings wäre ein ausgeglichener Haushalt ohne eine Steuererhöhung nicht möglich, denn bei der Berechnung der Steuerkraftmesszahl nach KFA 2016 werden folgende Nivellierungshebesätze angesetzt:
Grundsteuer A = 332 Prozent
Grundsteuer B = 365 Prozent und
Gewerbesteuer = 357 Prozent,
d.h. es wird unterstellt, dass unsere Gemeindesteuern bereits auf die vorgenannten
Nivellierungshebesätze festgesetzt wurden.
Die Kreis- und Schulumlage wurde auf 52,85 Prozentpunkte gedeckelt (bisher 58 Prozentpunkte).
Unter Berücksichtigung der Auswirkungen des KFA und der negativen Entwicklung
bei der Gewerbesteuer wäre ein Ausgleich des Haushalts nicht mehr möglich.

Ein nicht ausgeglichener Haushalt hätte zur Folge, dass dieser nach Nr. 10 der Leitlinie
zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte in Verbindung mit Nr. 3 c) Ergänzende
Hinweise zur Leitlinie vom 03. März 2014 nur genehmigt werden kann, wenn der Hebesatz bei der Grundsteuer B nicht mindestens 10% über dem aktuellen Landesdurchschnitt liegt.
Aufgrund der Entwicklung der Hebesätze der Grundsteuer B im Jahre 2015 wurde diese Maßnahme für die Genehmigung der Haushalte 2016 modifiziert. D.h. bei Gemeinden unserer Größenklasse, die einen Haushaltsausgleich bis zum Jahr 2017 mit nachvollziehbaren Maßnahmen erreichen wollen, ist der Durchschnittshebesatz von 392%, bei Kommunen, die den Haushaltsausgleich erst nach 2017 darstellen, ist ein Durchschnittshebesatz von 456% anzusetzen.
Aufgrund dieser Entwicklung ist es unumgänglich, unsere Steuersätze mindestens auf
die Nivellierungshebesätze anzupassen (der überwiegende Teil der hessischen Kommunen
hat dies bereits umgesetzt).
Neben dieser Anhebung wird eine Anpassung der Hundesteuer wie folgt vorgeschlagen:
Ersthund von 60,-- € auf 72,-- €
Zweithund von 75,-- € auf 84,-- €
Weitere Hunde von 95,-- € auf 108,-- € und
Kampfhunde von 402,-- € auf 600,-- €
Diese Anhebung der Steuersätze (s. unten) verbessern unsere Einnahmesituation
um insgesamt rund 2,3 Mio. €.
Die Auswirkungen des Hessentages in den Haushalten 2015 und 2016 wurden bereits
im Haushalt 2015 eingehend erläutert.
Nach heutigen Erkenntnissen gab es keinen Grund, die Planzahlen zu ändern, es ist
jedoch davon auszugehen, dass sich im Haushaltsvollzug des kommenden Jahres
noch Änderungen ergeben werden (z.Zt. höhere Containerkosten; Mehrkosten Security
usw.).

Eine Zusammenstellung der wichtigsten Investitionen, Aufwendungen und Erträge können Sie dem Vorbericht, welcher zum Download bereit steht, entnehmen.

Bei Vorschlägen, Wünschen, Anregungen, Kritik oder sonstigen Bemerkungen zum Haushaltsplan, auch für die Folgejahre, stehen wir Ihnen gerne, unter anderem auch hier unter dem Punkt „Fragen, Kritik und Anregung“, zu jeder Zeit mit einem offenen Ohr zur Verfügung – so haben Sie die Möglichkeit, wichtige Entscheidungen zu beeinflussen.

Ihr
Hans Benner    
Bürgermeister

 

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Inhaltsverzeichnis

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