30. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.08.2019

Die 30. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Mittwoch, den 28.08.2019 um 18:15 Uhr statt.
Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Gültigkeit der Bürgermeisterdirektwahl am 16. Juni 2019

3. Amtseinführung, Verpflichtung und Aushändigung der Ernennungsurkunde an Frau Bürgermeisterin Katja Gronau

4. Fragestunde

5. Bericht des Bürgermeisters

6. Bericht der Ausschussvorsitzenden

7. Änderung des Bebauungsplanes "Seelbachstraße" im OT Herborn-Seelbach Antrag der FWG-Fraktion vom 29.01.2019

8. Vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes "Flur 27 Hinterthal 1. Änd."

9. Ergänzende Vereinbarung zwischen der Stadt Herborn und dem Förderverein Familienbad Schönbach e. V.

10. Jahresabschluss des Bäderbetriebs Herborn zum 31.12.2018

11. Sanierung Freibad Herborn

12. Genehmigung von Mehrausgaben im Vermögensplan gem § 17 Abs. 8 EigBGes

13. Verkauf der Immobilie „Alte Hauptstraße 22“ in Uckersdorf

14. Verkauf der Immobilie „Schönbacher Hauptstraße 41“ in Schönbach

15. Überführung von Straßen in die wiederkehrenden Straßenbeiträge

16. Grundhafte Erneuerung der Talstraße in Merkenbach und Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung

17. Grundhafte Erneuerung der Straßen Im Forstgrund, Goethestraße und Schillerstraße in Herbornseelbach - Ergänzung und Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung

18. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2013 und Entlastung des Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO

19. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2014 und Entlastung des
Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO

20. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO im Produkt 090101 "Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen" für die Baulandumlegung "Alsbach"

21. ISEK Seelbach

22. Verbesserung Nutzung Kornmarkt Antrag der SGH-Fraktion vom 08.08.2018

23. Machbarkeitsstudie - Errichtung eines Wohn-, Ärzte- und Parkhauses im Bereich Augusta-Platz Antrag der SGH-Fraktion vom 08.08.2019

24. Intelligente Straßenbeleuchtung Antrag der SGH-Fraktion vom 08.08.2019

25. Kein Einweg-Plastik mehr in städtischen Einrichtungen und bei Herborner Festen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.08.2019

26. Prüfung zur Einrichtung eines Bürgerbusses Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.08.2019

27. Einführung einer Baumschutzsatzung Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 08.08.2019

28. Beteiligung an der Holzvermarktung Mittelhessen GmbH, hier: Anzeige der Beteiligung nach § 127 a HGO

29. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.06.19

30. Mitteilungen

Herborn, 15.08.2019
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher