37. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.05.2020

Die 37. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 14.05.2020 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Anhörung der Ortsbeiräte nach § 82 Abs. 3 HGO i. V. m. § 3 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte zum Entwurf der Haushaltssatzung, des Haushaltsplans und des Investitionsprogrammes für das Haushaltsjahr 2020

6. Vorprüfung des Haushaltplanes 2020 inkl. Haushaltssicherungskonzept durch die Kommunal- und Finanzaufsicht des Lahn-Dill-Kreises

7. Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2020

    7.1. Änderung des Haushaltssicherungskonzepts

8. Entwurf des Investitionsprogrammes 2020

    8.1. Änderung Entwurf des Investitionsprogrammes 2020

9. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 mit Anlagen

    9.1. Änderung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 mit Anlagen

10. Kindertagesstätte Mozartstraße Anbau und bauliche Verbesserungen zur Aufrechterhaltung des Betriebes Kostenveränderung 2020

11. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Herborn

12. Geplante Erweiterung des Diabastagebaus Herbornseelbach / Nachtragsvertrag mit der Fa. Glock & Sohn Diabaswerk GmbH und Anpassung des Flächennutzungsplanes

13. Zusammenlegung der Stadtteilfeuerwehren Amdorf und Uckersdorf am Standort Amdorf sowie der Stadtteilfeuerwehren Herborn und Hörbach am Standort Herborn

14. Antrag auf Pfandfreistellung der Genossenschaft für Bau- und Siedlungswesen Herborn eG

15. Vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes "Littau"

16. Wiederwahl eines Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Herborn IV

17. Änderung der Entschädigungssatzung - wird in der Sitzung nachgereicht

18. Auswirkungen der Änderung des § 2b UStG bei der Stadt Herborn

19. Mitteilungen

Herborn, 29.04.2020

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher