Stadtverordnetenversammlung am 16.09.2021

Die 4. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 16.09.2021 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

HINWEIS: Der Zutritt zur Sitzung orientiert sich an der 3G-Regel (geimpft, genesen, getestet). Ein entsprechender PCR-Test (kein Schnelltest) darf nicht älter als 48 Stunden sein. Ein Nachweis wird am Eingang kontrolliert.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Bericht zum Hochwasserschutz

6. Sachstandsbericht des Magistrats zum interfraktionellen Dringlichkeitsantrag vom 25.08.2020 der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen sowie FWG, SGH und FDP zum Thema Kindertagesstätten

7. Wahl der Mitglieder und sachkundigen Einwohner für die Integrationskommission

8. Wiederwahl Ortsgerichtsschöffe im Ortsgericht II

9. Neuwahl von Ortsgerichtsschöffen im Ortsgericht III

10. Änderungssatzung zur Änderung der Geschäftsordnungen für die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte der Stadt Herborn

11. Erlass einer neuen Satzung über das Erheben von Friedhofs- und Bestattungsgebühren

12. Verlängerung der Fördersatzung über das Anreizprogramm der Stadt Herborn im Rahmen des Städtebauförderprogramms Lebendige Zentren

13. Nutzungskonzept ehemalige Feuerwehr Hörbach

14. Nutzungskonzept - ehemalige Feuerwehrhäuser - Standort Freiwillige Feuerwehr Uckersdorf

15. Bürgerhaus Schönbach – weitere Entwicklung

16. 5. Änderung des Bebauungsplans "Flur 27 – Hinterthal", Aufstellungsbeschluss

17. Neubaugebiet Merkenbach - In der Grub

18. Errichtung eines 4. Mehrfamilienhauses in der Schumannstraße, der Fa. Simon Bau GmbH

19. Ärzte- und Gesundheitszentrum für Herborn Antrag der SGH-Fraktion vom 03.09.2020

20. Namensgebung für Fuß- und Radweg an der Dill zwischen Eitzenhöfer und Festplatz "Johann Daniel Leers Weg" Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.02.2021

21. Sicherung für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen am neuen Kreisel B 255 und K 66 Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.05.2021

22. Einführung eines Budgets für Ortsbeiräte ("Bürgerfünfer") Antrag der CDU-, SPD- und Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 06.08.2021

23. Errichtung von Zisternen Antrag der FWG-Fraktion vom 31.08.2021

24. Zisternen in Herborn Antrag der FWG-Fraktion vom 31.08.2021

25. Müllvermeidungsmaßnahmen; Antrag der FWG-Fraktion vom 31.08.2021

26. Festplatz - Prüfung Anlage Wohnmobilstellplätze

27. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2021

28. Mitteilungen

Herborn, 03.09.2021

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher