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Infoticker für das Gewerbe und Vereine

Das Wichtigste im Überblick

06.03.21 - 08:04 Uhr

Überbrückungshilfe III und Neustarthilfe

Bisher sind insgesamt 78,3 Millionen Euro an hessische Betriebe und Soloselbstständige geflossen.
Die Überbrückungshilfe III kann seit dem 10. Februar beantragt werden. Seitdem wurden insgesamt 51,7 Mio. Euro Abschlagszahlungen an hessische Unternehmen überwiesen, wie Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir am Samstag mitteilte. Auch die Beantragung der Neustarthilfe für Soloselbständige ist seit dem 16. Februar möglich, hier gingen bisher 4.905 Anträge ein. Insgesamt flossen bisher 26,6 Mio. Euro an Soloselbstständige in Hessen. Zudem können jetzt auch große Unternehmen die Überbrückungshilfe III beantragen – die anfänglich bestehende Umsatzgrenze von 750 Millionen Euro entfällt seit dem 03. März für alle vom Lockdown betroffenen Branchen.

„3.837 Anträge hessischer Betriebe für die Überbrückungshilfe III und 4.905 Anträge hessischer Soloselbstständiger für die Neustarthilfe sind eingegangen“, sagte der Wirtschaftsminister. „Der Wegfall der Umsatzgrenze kommt gerade großen Mittelständlern mit vielen Arbeitsplätzen zu Gute, gerade im Handel, in Gastronomie und Hotellerie können Unternehmen jetzt mit bis zu 1,5 Mio. Euro pro Monat unterstützt werden“, so der Minister weiter.

Bis auf die über den Bund überwiesenen Abschlagszahlungen läuft die Abwicklung der Gelder über die Länder. In Hessen übernehmen dies die Kolleginnen und Kollegen im Regierungspräsidium Gießen, unterstützt durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Regierungspräsidiums Kassel und der Hessischen Steuerverwaltung. Mit den vollständigen Auszahlungen der geprüften Anträge der Überbrückungshilfe III über die Abschlagszahlungen hinaus wird ab Mitte März gerechnet.
Übersicht Wirtschaftshilfen des Bundes in Hessen

Soforthilfe: 106.426 bewilligte Anträge - rund 951,4 Mio. Euro ausgezahlt (Programm beendet am 31.05. 2020)

Überbrückungshilfe I: 9.919 bewilligte Anträge sowie 232 bewilligte Änderungsanträge, rund 119 Mio. Euro ausgezahlt (Programm beendet am 9.10.2020)

Überbrückungshilfe II: 12.039 bewilligte Anträge, rund 190 Mio. Euro ausgezahlt

Überbrückungshilfe III: Anträge können seit 10. Februar gestellt werden. Es liegen 3.837 Anträge vor und es wurden 51,7 Mio. Euro als Abschlagszahlungen bereits an Betriebe in Hessen ausgezahlt. Die reguläre Auszahlung über die Abschlagszahlungen hinaus soll laut Bund ab Mitte März starten.

Neustarthilfe: Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige unterstützt, deren wirtschaftliche Tätigkeit im Förderzeitraum 1. Januar bis 30. Juni 2021 Corona-bedingt eingeschränkt ist. Sie ergänzt die bestehenden Sicherungssysteme, wie z.B. die Grundsicherung, und wird nicht auf die Leistungen der Grundsicherung angerechnet. Anträge sind seit dem 16. Februar möglich, maximal können bis zu 7.500 Euro ausgezahlt werden.

    4.905 Anträge, rund 26,6 Mio. Euro ausgezahlt

Novemberhilfe:  

    mehr als 90 Prozent der Anträge sind vollständig bearbeitet und ausgezahlt
    74 Prozent der beantragten Summe wurden überwiesen (322 Mio. Euro) – inklusive der Abschlagszahlungen und Direktzahlungen des Bundes
    6.620 Anträge von Soloselbstständigen, davon 6.207 abgeschlossen
    20.567 Anträge über prüfende Dritte, davon 18.497 abgeschlossen

Dezemberhilfe:

    80 Prozent der Anträge wurden vollständig bearbeitet und ausgezahlt
    59 Prozent der beantragten Summe wurde überwiesen (242 Mio. Euro) –inklusive der Abschlagszahlungen und Direktzahlungen des

Bundes
    5.989 Anträge von Soloselbstständigen, davon 5.729 erledigt
    19.111 Anträge über prüfende Dritte, davon 14.206 erledigt

Anträge zur Überbrückungshilfe laufen zentral über

www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

Pressestelle: Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen

01.02.21 - 09:00 Uhr

Überbrückungshilfe: Direktdarlehen der WIBank

Wirtschafs- und Finanzministerium sowie die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen haben die Verlängerung des Hilfsprogramms bis zum 30. Juni 2021 beschlossen.

Seit heute können hessische Kleinunternehmen und Soloselbstständige die Hessen-Mikroliquidität wieder beantragen. Das Hessische Wirtschafsministerium hat gemeinsam mit dem Hessischen Finanzministerium und der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) die Verlängerung des Hilfsprogramms bis zum 30. Juni 2021 beschlossen. Hierzu werden vom Land Hessen 150 Mio. Euro zusätzlich bereitgestellt.

Die Hessen-Mikroliquidität kann von hessischen Soloselbstständigen und Kleinunternehmen bis maximal 50 Vollzeit-Beschäftigten beantragt werden, die auf Grund der Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Dabei handelt es sich um einen Überbrückungskredit von 3.000 bis maximal 35.000 Euro zur kurzfristigen Abdeckung von Liquiditätsbedarfen für bestehende kleine Unternehmen und für Selbstständige, den die WIBank direkt vergibt. Die Antragstellenden müssen weder Sicherheiten stellen, noch werden ihnen Gebühren oder weitere Kosten berechnet. Bei der Antragstellung werden sie außerdem von den hessischen Kooperationspartnern der WIBank – insbesondere IHKen und Handwerkskammern sowie weiteren regionalen Wirtschaftsfördergesellschaften – beraten und begleitet.

Darlehensprogramm Hessen-Mikroliquidität

„Wir freuen uns, dass wir unseren hessischen Unternehmerinnen und Unternehmern weiterhin das sehr nachgefragte hessische Darlehensprogramm Hessen-Mikroliquidität zur Verfügung stellen können. Damit können sich die kleinen Unternehmen gerade in Krisenzeiten Kapital zu günstigen Konditionen verschaffen und so auch in diesen ungewissen Zeiten mittelfristig planen“, sagen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Finanzminister Michael Boddenberg. „Unternehmerinnen und Unternehmer kämpfen nach wie vor mit den massiven wirtschaftlichen Corona-Einschränkungen. Umso wichtiger ist es, dass wir ihnen weiterhin mit schnellen und effektiven Hilfen zur Seite stehen und die Hessen-Mikroliquidität reaktivieren. Auch dank der guten Zusammenarbeit mit unseren Kooperationspartnern konnten wir hessische Unternehmen im letzten Jahr bereits mit mehr als 220 Mio. Euro Mikroliquidität unterstützen“, sagt Dr. Michael Reckhard, Mitglied der WIBank-Geschäftsleitung.

Die Darlehenslaufzeit beträgt sieben Jahre bei zwei tilgungsfreien Jahren. Die Tilgung erfolgt monatlich vom Beginn des dritten bis zum Ende des siebten Jahres, der Zinssatz liegt bei 0,75 Prozent pro Jahr.

Auf Basis der bis Jahresende gemachten Programmerfahrungen, wird es künftig Verbesserungen und einige Neuerungen geben:

Zum Beispiel wird der Finanzierungszeitraum erweitert, um sich so noch mehr am Liquiditätsbedarf der Unternehmerinnen und Unternehmer orientieren zu können: Das beantragte Kreditvolumen soll sich an dem Liquiditätsbedarf für einen frei wählbaren Zeitraum von 6 Monaten nach dem 13. März 2020 bis spätestens 30. Juni 2021 orientieren.
Auch die für die Ermittlung des Liquiditätsbedarfs notwendige Berechnung wurde vereinfacht sowie dem Umstand Rechnung getragen, dass es inzwischen eine Vielzahl weiterer Fördermöglichkeiten gibt.

Bei der Antragstellung müssen künftig durch eine im Sinne des § 3 Steuerberatungsgesetz (StBerG) befugte Person bestätigte Nachweise über die bisherige Geschäftstätigkeit eingereicht werden.

Um die Mittelbeantragung noch sicherer zu machen, müssen künftig auch die persönliche Steuer-Identifikationsnummer und in bestimmten Fällen die Meldebescheinigung vorgelegt werden sowie nach Darlehenszusage durch die WIBank eine Legitimation mittels POSTIDENT-Verfahren durchgeführt werden.

Link:    Zur Hessen-Mikroliquidität und Beschreibung des Weges zur Online-Antragstellung

06.05.20 - 09:28 Uhr

IQ Landesnetzwerk Hessen: Unterstützung bei Fragen zu finanziellen Hilfen

Das IQ (Integration durch Qualifizierung) Landesnetzwerk Hessen bietet für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) ab sofort eine unterstützende Beratung für die Inanspruchnahme von Corona-Hilfen an. Das Förderprogramm IQ richtet sich vorrangig an Menschen mit Migrationshintergrund. Arbeit und Bildung e. V. ist ein Bildungs- und Beschäftigungsträger mit Sitz in Marburg. Seit 2012 sind wir Projektträger im bundesweiten Förderprogramm IQ in der Region Nord-, Ost- und Mittelhessen. 
Wegen der Corona-Krise sind Ressourcen freigeworden: Beratungen, Schulungen und Workshops zur interkulturellen Kompetenzentwicklung, zu vielfaltsorientierter Personalentwicklung und interkultureller Öffnung von Akteuren auf dem Arbeitsmarkt und KMU können zurzeit nicht bzw. nur eingeschränkt stattfinden. Deswegen stellt das IQ Landesnetzwerks Hessen seine Ressourcen für diejenigen zur Verfügung, die aktuell Unterstützung benötigen.

Damit Unternehmen möglichst ohne große Schäden durch die Corona-Krise kommen, bietet das IQ Landesnetzwerk Hessen Beratung für Unternehmen zu Corona-Soforthilfen, ergänzenden Krediten, Mieten, Steuern und Beiträgen zur Sozialversicherung. Es wird keine betriebswirtschaftliche oder rechtliche Beratung angeboten.
Auch für Beschäftigte bietet das Netzwerk Beratung und Hilfestellungen hinsichtlich Kurzarbeitergeld, Grundsicherung und Arbeitslosengeld.

Das Angebot des IQ Netzwerks ist kostenlos, Ratsuchende aus Nord-, Ost- und Mittelhessen können das IQ Projekt „KoVin - Kompetent Vielfalt nutzenl“
Arbeit und Bildung e. V. telefonisch 06421 / 9636-34 und per E-Mail: iq-hessen@arbeit-und-bildung.de kontaktieren.

IQ Projekt „KoVin - Kompetent Vielfalt nutzenl“ Arbeit und Bildung e. V.: www.hessen.netzwerk-iq.de/angebote-kovin


Mehr Unterstützung und viele Informationen in verschiedenen Sprachen finden Sie bei der IQ Fachstelle Migrantenökonomie:
www.wir-gruenden-in-deutschland.de/corona

06.05.20 - 08:00 Uhr

Regeln für Gewerbebetriebe ab dem 21.03.2020

Für Gewerbebetriebe gelten ab heute Einschränkungen und besondere Regeln im Besucherkontakt. Gaststätten aller Art müssen ab 21.03.2020, 12 Uhr, für den Besucherverkehr geschlossen bleiben. Essensbestellungen und -lieferungen sind weiterhin möglich.

Eine Abholung darf nur erfolgen, wenn sichergestellt ist, dass

  • die Speisen und Getränke ohne Wartezeit zur Verfügung stehen oder die Warteplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Abholerinnen und Abholern gewährleistet ist,
  • geeignete Hygienemaßnahmen getroffen werden und
  • Aushänge zu den erforderlichen Hygienemaßnahmen erfolgen.

Nachfolgende Betriebe dürfen geöffnet bleiben, wenn die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zur Hygiene, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen eingehalten werden. Es ist sicherzustellen, dass ein Abstand von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten werden kann, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind.

  • Lebensmitteleinzelhandel
  • Futtermittelhandel
  • Wochenmärkte
  • Direktverkauf vom Lebensmittelerzeuger
  • Reformhäuser
  • Feinkostgeschäfte
  • Geschäfte des Lebensmittelhandwerks
  • Getränkemärkte
  • Banken und Sparkassen
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Apotheken
  • Drogerien
  • Sanitätshäuser
  • Poststellen
  • Waschsalons
  • Tankstellen und Tankstellenshops
  • Reinigungen
  • Kioske
  • Tabak- und E-Zigarettenläden
  • Frisöre
  • Zeitungsverkauf
  • Blumenläden
  • Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte
  • Großhandel
  • Online-Handel

Ordnungsamt und Polizei überprüfen die Einhaltung, um die Umsetzung sicherzustellen. Verstöße sind bußgeldbewährt und stellen eine Straftat dar.

Die Anpassungs-Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus der Hessischen Landesregierung

Eine Übersicht aller Einschränkungen für hessische Bürger bietet die Hessenschau

21.04.20 - 08:07 Uhr

Hilfen für Gewerbe und Vereine

Nach einigen Wochen der Beschränkungen haben sich Bund und Länder auf erste Lockerungen für das Wirtschaftsleben geeinigt. Geschäfte bis zu einer Größe von 800 m² dürfen ab 20. April wieder öffnen, ebenso Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen. Das ist erst einmal eine gute Nachricht auf dem Weg zu einer schrittweisen Normalität. Allerdings gelten dafür strenge Vorschriften, unter anderem wird dringend empfohlen, dort Alltagsmasken zu tragen.
 
Wer aufgrund der massiven Einschränkungen der vergangenen Wochen Soforthilfe als Gewerbetreibender bzw. Unternehmen benötigt, den dazu nötigen Antrag zu Soforthilfe der Landesregierung aber noch nicht auf den Weg gebracht hat oder Informationen zum KfW-Schnellkredit benötigt, der erhält dazu jetzt auch von der Stabsstelle Wirtschaftsförderung im Rathaus Unterstützung. Ansprechpartner im Rathaus Herborn ist Michael Benner, er ist erreichbar unter wirtschaft@herborn.de oder telefonisch unter den Nummern 02772/708-220 bzw. 0151/12677742.

Auch Vereine können die Corona-Soforthilfe der Hessischen Landesregierung beim Regierungspräsidium Kassel beantragen. Voraussetzung ist aber, dass diese wirtschaftlich und damit dauerhaft am Markt als Unternehmen tätig sind. Es gilt zu unterscheiden: Wirtschaftliche Vereine, also Vereine, deren Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist (§ 22 BGB), können einen Antrag stellen. Für Idealvereine, also Vereine, die nicht (primär) wirtschaftliche Ziele verfolgen, (z. B. Sportvereine, Gesangsvereine, Musikschulen, kulturelle Einrichtungen, wie Museen, Theater und kulturelle Veranstaltungen) gilt Folgendes: Der Liquiditätsengpass muss in dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb (der dem ideellen Hauptzweck untergeordnet ist) entstanden sein. Zweckbetriebe sind nach der unten angegebenen Definition förderfähig.

Beispiel: Der Sportverein kann einen Antrag stellen, wenn das Restaurant des Vereinsheims in einen existenzbedrohlichen Liquiditätsengpass geraten ist.
Dies gilt im Grunde auch für gemeinnützige Idealvereine: Um hier einen Antrag auf Soforthilfe stellen zu können, muss der Liquiditätsengpass in dem Bereich des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes entstanden sein. 
Beispiel: Relevant sind die Liquiditätsengpässe aus den Verbindlichkeiten des Vereinsrestaurants, da diese dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zuzurechnen sind (siehe oben!). Der Zweckbetrieb eines Vereins ist förderfähig, soweit er sich dauerhaft am Markt als Unternehmen betätigt.

Hessen hilft dem Ehrenamt

Neben den Soforthilfen für Kleinunternehmen und Solo-Selbstständige hat das Land nun auch ein Hilfsprogramm für Vereine gestartet. Es richtet sich an alle gemeinnützigen Vereine - etwa aus den Bereichen Sport, Kultur, Naturschutz sowie bildende Vereine und andere Initiativen mit bürgerschaftlichem Engagement, die nicht von der öffentlichen Hand getragen werden. Sie können ab 1. Mai 2020 bis zu 10.000 Euro Unterstützung erhalten. Zuständig für die Bearbeitung der Anträge der gemeinnützigen Vereine seien die jeweiligen Ministerien, für Kulturvereine also beispielsweise das Wissenschaftsministerium. Information und Antragsformulare dazu gibt es auf dem Informationsportal des Landes Hessen, den Link finden interessierte rechts auf dieser Seite.

Wirtschaftlich betriebene Vereine können dagegen wie bisher die Soforthilfen für Unternehmen beantragen. Voraussetzung ist aber, dass diese wirtschaftlich und damit dauerhaft am Markt als Unternehmen tätig sind. Das betrifft  Vereine, deren Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist (§ 22 BGB). Vereine, die Fragen zur Antragstellung haben, erhalten Hilfe bei Ansprechpartner Michael Benner (wirtschaft@herborn.de , 02772/708-220 bzw. 0151/12677742).

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