Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen nach Betriebssicherheitsverordnung Prüfung Verlängerung einer Prüffrist

Leistungsbeschreibung

Die Verlängerung von Prüffristen ist je nach Einzelfall auf Antrag für nachstehende Anlagen möglich:

Aufzugsanlagen,
Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen,
Druckanlagen,
Krane,
Flüssiggasanlagen,
maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik

Teaser

Sie können als Arbeitgeber die Verlängerung der Prüffristen für Ihre betrieblichen überwachungsbedürftigen Anlagen beantragen.

Verfahrensablauf

Entscheidung im Einzelfall

Zuständige Stelle

Die Zuständigkeit obliegt den Regierungspräsidien.

Voraussetzungen

Gewährleistung der Sicherheit der Anlage

Welche Gebühren fallen an?

Es fallen Gebühren und Auslagen an.

Welche Fristen muss ich beachten?

In der Regel frühestens nach der ersten wiederkehrenden Prüfung. Sofern ausreichende Erkenntnisse über die betriebsbedingten Einflüsse auf die Lebensdauer vorliegen, kann die Prüffristverlängerung auch vor der ersten wiederkehrenden Prüfung genehmigt werden.

Rechtsgrundlage

§ 19 Abs. 6 Satz 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)

Fachlich freigegeben durch

Hessisches Ministerium für Soziales und Integration

Fachlich freigegeben am

12.07.2022

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Zuständige Stellen und Formulare