19. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.03.2018

Die 19. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 08.03.2018 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht des Bürgermeisters

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Neufassung der Satzung über die Benutzung öffentlicher Einrichtungen der Stadt Herborn im Lahn-Dill-Kreis

6. Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Herborn

7. Änderungssatzung zur Friedhofsordnung der Stadt Herborn

8. Erlass einer Änderungssatzung über das Erheben von Friedhofs- und Bestattungsgebühren

9. Ausweitung der bewirtschafteten Parkflächen, Aufstellung zusätzlicher Parkscheinautomaten und Änderungssatzung der Gebührenordnung zur Erhebung von Parkgebühren in der Stadt Herborn

10. Änderungssatzung zur Ordnung über die Nutzung des Rehberg-Stadions durch Vereine, Verbände und Schulen

11. Erlass einer Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren in der Stadt Herborn (Sondernutzungssatzung)

12. Änderungssatzung zur Satzung über die Wochen- und Jahrmärkte der Stadt Herborn

13. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Satzung über die Wochen- und Jahrmärkte der Stadt Herborn

14. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb Herborn

15. Haushaltssicherungskonzept 2018 für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb Herborn

16. Teilnahme an der Kassenkreditentschuldung (Abteilung II) der HESSENKASSE

17. Haushaltssicherungskonzept 2018 der Stadt Herborn

18. Haushaltssatzung und Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm für
das Haushaltsjahr 2018

19. Bebauungsplan „Flur 14 und Flur 15“, 5. Änderung, Kernstadt Herborn

20. 2. Änderung des Bebauungsplanes "Herborner Straße", Stadtteil Hörbach

21. Mitteilungen

Herborn, 22.02.2018
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher