21. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.06.2018

Die 21. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 14.06.2018 um 18:30 Uhr statt. Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung
1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht des Bürgermeisters

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Änderung der Satzung zur Förderung des Vereinslebens der Stadt Herborn; Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2017

6. Änderung der Satzung zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Herborn

7. Schöffenwahl 2018 für die Geschäftsjahre 2019-2023

8. Bauleitplanung der Stadt Herborn - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17/2 in der Kernstadt Herborn

9. Fördersatzung über das Anreizprogramm der Stadt Herborn im Rahmen des Städtebauförderprogramms "Aktive Kernbereiche" in Hessen

10. Kindertagesstätte Mozartstraße -Schädlingsbefall und Variantenuntersuchung zur baulichen Umsetzung mit Kostenzusammenstellung sowie Genehmigung eines außerplanmäßigen Aufwandes und einer außerplanmäßigen Auszahlung-

11. Ausschüttung des Bäderbetriebs Herborn an die Stadt Herborn

12. Unterbrechung des Verfahrens zur Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge Antrag der CDU-, FWG-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2018

13. Verbesserung des Zustandes der Herborner Radwege Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.05.2018

14. Bildungsbericht 2018 Antrag der SPD-Fraktion vom 30.05.2018

15. Gesamtkonzept zur Sanierung der Bürgerhäuser der Stadt Herborn und weitere Entwicklung

16. Ausweisung von Gartenparzellen / Kleingartenanlagen - Fraktionsantrag SGH

17. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018; hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung und Haushaltsbegleitverfügung

18. Überörtliche Prüfung des Hessischen Rechnungshofs - 204. Vergleichende Prüfung "Personalmanagement II"

19. Mitteilungen

Herborn, 30.05.2018
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher