32. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.10.2019

Die 32. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 31.10.2019 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Ehrungen

6. Geplante Erweiterung des Diabastagebaus Herbornseelbach / Nachtragsvertrag mit der Fa. Glock & Sohn Diabaswerk GmbH und Anpassung des   Flächennutzungsplanes

7. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz

8. Verwirklichung des Projektes „Biketrails Herborn“ / Beantragung von Fördermitteln und Bereitstellung von Mitteln

9. Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes gem. § 100 HGO im Budget "Abschreibungen"

10. Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung bzw. Auszahlung gem. § 100 HGO auf dem Produkt 150202 (Baubetriebshof)

11. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb Herborn

12. Wiederkehrende Straßenbeiträge - Bauprogramm

13. Erneuerbare Energien auch für die Herborner Altstadt Antrag der SGH-Fraktion vom 13.10.2019

14. IC-Halt in Herborn Antrag der SGH-Fraktion vom 11.10.2019

15. Zusätzliche Kapazitäten an Pendlerparkplätzen Antrag der SGH-Fraktion vom 14.10.2019

16. Standort Spielplatz Oppelner Straße Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2019

17. Erstellung von Nutzungskonzepten für Gebäude, die nicht mehr durch Freiwillige Feuerwehren genutzt werden Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2019

18. Montage von Fahrrad Auffahrschienen zu den Bahnsteigen 2 und 3 im Bahnhof Herborn Antrag der SPD-Fraktion vom 15.10.2019

19. Prüfung zur Einführung einer Wettaufwandsteuer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.10.2019

20. Mitteilungen

Herborn, 21.10.2019

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher