36. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.08.2020

Die 36. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 20.08.2020 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach, Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2. Bericht der Stabsstelle Wirtschaftsförderung
    
3. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2015 und Entlastung des Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO
    
4. Erlass einer Wettaufwandsteuersatzung
    
5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Herborn
    
6. Änderungssatzung zur Gebührenordnung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Herborn
    
7. Aufbau von Stammkapital bei den Wasserwerken Dillkreis Süd, Sinn
    
8. Austritt aus dem Förderprogramm Aktive Kernbereiche / Beendigung des Vertrages mit der DSK
    
9. Fortführung des Projekts Streetwork im Bahnhofsumfeld Herborn
    
10. Verkauf des Bauplatzes Gemarkung Herborn-Seelbach, Flur 15, Flurstück 191
    
11. Kauf der Grundstücke Gemarkung Herborn-Seelbach, Flur 74, Flurstücke 22 und 23 zwecks Einrichtung eines Buswendeplatzes für das Neubaugebiet "Alsbach II"
    
12. Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts; Gemarkung Herborn-Seelbach, Flur 28, Flurstück 1/75
    
13. Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts; Gemarkung Burg, Flur 23, Flurstücke 8/1, 8/2 und 8/3
    
14. Förderprogramm "Konversionsförderung" für die Kaserne in Seelbach
    
15. Kindertagesstätte Mozartstraße
      Anbau und bauliche Verbesserungen zur Aufrechterhaltung des Betriebes
      Kostenveränderung 2020
    
16. Kindertagesstätte Mozartstraße
      Aufhebung eines Sperrvermerkes im Teilfinanzplan 010109 (Gebäudemanagement)
    
17. Kita Mozartstraße - Waldgruppe
      Aufhebung eines Sperrvermerkes im Teilfinanzplan 010109 (Gebäudemanagement)
    
18. Kath. Kindertagesstätte Oppelner Straße
      Aufhebung eines Sperrrvermerkes im Teilfinanzplan 060401 (Tageseinrichtung und Tagespflege für Kinder)
    
19. Generalsanierung Bahnhof Herborn
      Aufhebung eines Sperrvermerkes im Teilfinanzplan 010109 (Gebäudemanagement)
    
20. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der genehmigungsbedürftigen Inhalte der Haushaltssatzung 2020 der Stadt Herborn
    
21. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.06.20
    
22. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
    
23. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
    
24. Anfragen und Mitteilungen
    


Herborn, 05.08.2020
Hans Jackel
Vorsitzender