Stadtverordnetenversammlung am 03.12.2026

Stadtverordnetenversammlung am 03.12.2026

  • Kategorien: Sitzungen

    Bereitstellungstag:

    Die 8. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 03.12.2026 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

    Die 8. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 03.12.2026 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

    Tagesordnung

    1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

    2. Fragestunde

    3. Bericht des Bürgermeisters

    4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

    5. Beratung und Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2027

    6. Entwurf des Investitionsprogrammes 2027

    7. Erlass einer Hebesatzsatzung für die Grund- und Gewerbesteuer für das Haushaltsjahr 2027

    8. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2027 mit Anlagen

    9. Zukünftige Entwicklung des Wildgeheges

    10. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2027 für den Eigenbetrieb Bäder

    11. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2021 und Entlastung des Magistrats nach § 114 Abs. 1 HGO

    12. Aufhebung des Sperrvermerkes Produkt 010109 Fenster Rathaus

    13. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Produkt 120101 für die
    Sanierung der Alsbachbrücke in Herborn

    14. Neufassung der Gebührenordnung zur Erhebung von Park- und  Bewohnerparkausweisgebühren in der Stadt Herborn (Parkgebührenordnung)

    15. Stellungnahme gegen die geplante Norderweiterung des Basalttagebaus Reitelsberg, Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2026

    16. Bericht über Geldanlagen gem. Anlagerichtlinie der Stadt Herborn

    17. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2026

    18. Mitteilungen

    Herborn, 20.11.2026

    J. Michael Müller
    Stadtverordnetenvorsteher