Haupt- und Finanzausschuss am 07.09.2023

Die 23. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 07.09.2023 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn, Herborn 
 

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2. Änderung der Eigenbetriebssatzung Bäderbetrieb der Stadt Herborn
    
3. Finanzielle Unterstützung der AWO-Familienbildungsstätte
    
4. Weiterführung Streetwork Herborn
    
5. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO im Produkt 150203 für die Umgestaltung der Freifläche an der Ecke Mühlgasse/Schulhofstraße in Herborn (hier: Sanitäranlage)
    
6, Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO im Rahmen des Umbaus eines ehemaligen Vereinsheimes in eine Obdachlosenunterkunft in Herborn
    
7. Genehmigung von überplanmäßen Aufwendungen und Auszahlungen im Teilhaushalt 051001 zur Unterbringung von Geflüchteten
    
8. KiTa Mozartstraße
Gutachten zum laufenden Bauprojekt
    
9. Beteiligungsbericht 2022 für das Wirtschaftsjahr 2021
    
10.  Anpassung der Grundsteuerhebesätze, Informationen zum Antrag der FWG-Fraktion vom 16.05.2023
    
11. Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zu den wesentlichen Ergebnissen des vorläufigen Jahresabschlusses 2022
    
12. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2023
    
13. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
    
14. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
    
15.  Anfragen und Mitteilungen
    

Herborn, 25.08.2023

Jörg Menger

Vorsitzender