Die 41. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 26.06.2025 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1      Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2      Anschaffung eines Notstromaggregats für das Rathaus Herborn - Aufhebung des Sperrvermerks für die Investitionsnummer 24 010109 25
    
3      Gültigkeit der Bürgermeisterdirektwahl am 25. Mai 2025
    
4      Voraussichtliche Entwicklung der Realsteuern und des Kommunalen Finanzausgleiches bei der Stadt Herborn
    
5      1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung der Stadt Herborn
    
6      Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Herborn
    
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8    Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts; Gemarkung Herborn, Flur 23, Flurstück 117/11  (Lage:Am Schönblick 18)

Kauf der Grundstücke Gemarkung Herborn-Seelbach, Flur 23, Flurstücke 180 und 182 (Lage:Marburger Straße 21) und Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO  für den Kauf dieser Grundstücke
    
9      Erweiterung des Freibads Herborn zum Energiebad
    
10      Neuer Wohnmobilstellplatz am Freibad - Grundsatzbeschluss
    
11      Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Mittelhessen, hier Thema: Reitelsberg
    
12      Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zu den wesentlichen Ergebnissen des vorläufigen Jahresabschlusses 2024
    
13      Beteiligungsbericht 2024 für das Wirtschaftsjahr 2023
    
14      Überörtliche Prüfung des Hessischen Rechnungshofs – 239. Vergleichende Prüfung „Vorbericht Haushaltsplan“
    
15      Interne Leistungsverrechnung (ILV) im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung
    
16      Abwägungsergebnis zum Entwurf des Regionalplans Mittelhessen
    
17      Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
    
18      Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
    
19      Anfragen und Mitteilungen
    

Herborn, 12.06.2025

Jörg Menger
Vorsitzender