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  • Stadtverordnetenversammlung am 01.06.2023

    Stadtverordnetenversammlung am 01.06.2023

  • Kategorien: Sitzungen

    Bereitstellungstag:

    Die 21. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 01.06.2023 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

    Die 21. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 01.06.2023 um 18:15 Uhr statt.

    Sitzungsraum: Comeniussaal des RathausesHerborn

    Tagesordnung

    1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

    2. Fragestunde

    3. Bericht der Bürgermeisterin

    4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

    5. Schöffenwahl 2023 für die Geschäftsjahre 2024-2028

    6. Herborn – Alsbach Errichtung einer KiTa in Modulbauweise

    7. Zustimmung zum Verkauf des Gewerbegrundstücks Gemarkung Hörbach, Flur 4, Flurstück 347/2, hier: Änderung auf der Käuferseite

    8. Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts; Gemarkung Merkenbach, Flur 1, Flurstück 8 (Im Grübchen 6, 35745 Merkenbach)

    9. Festlegung von Kaufbedingungen betreffend die städtischen Bauplätze im Baugebiet "Alsbach II"

    10. Neugestaltung der Freifläche an der Ecke Mühlgasse/Schulhofstraße in Herborn

    11. Glasfaservollausbau in Herborn und den Stadtteilen

    12. FSC-Zertifizierung des Stadtwald Herborn

    13. Gründung einer "Gesellschaft für Energieentwicklung" in Herborn; Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2023

    14. Gründung eines Temporären Arbeitskreises für Soziale Unterbringung und Kindertageseinrichtungen (KiTas); Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 08.05.2023

    15. Anpassung der Grundsteuersätze; Antrag der FWG-Fraktion vom 16.05.2023

    16. Mitteilungen

    Herborn, 17.05.2023

    J. Michael Müller
    Stadtverordnetenvorsteher