Die 15. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 01.12.2022 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsprogramm für das Haushaltsjahr 2023; hier: Einbringung

5. Bericht der Ausschussvorsitzenden

6. Ehrungen 2022

7. Erlass der 1. Änderung der Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) für die Abrechnungsgebiete 03 - Burg Nordost (2021-2022) und 04 - Guntersdorf (2021-2023) sowie Änderung des entsprechenden Bauprogrammes

8. Zentralsportanlage Rehberg 2. Änderung – Aufstellungsbeschluss

9. 1. Änderung des Bebauungsplans "Seniorenzentrum" – Aufstellungsbeschluss

10. Förderrichtlinie zur Förderung von Stecker-Solargeräten bzw. Balkonkraftwerken

11. Förderung kulturtragender Vereine Antrag der FWG-Fraktion vom 19.09.2022

12. Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Antrag der FWG-Fraktion vom 20.09.2022

13. Teilnahme am Kommunalprogramm Sicherheitssiegel „KOMPASS Hessen"

14. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Teilergebnishaushalt 051001, Allgemeine soziale Hilfen und Leistungen

15. Erfahrungsbericht Geschwindigkeitsanzeigetafeln

16. Bericht über die am 06. Oktober 2022 durchgeführte Verkehrsschau

17. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2022

18. Mitteilungen

Herborn, 18.11.2022

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher