Die 40. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 03.07.2025 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Gültigkeit der Bürgermeisterdirektwahl am 25. Mai 2025

6. Aufhebung der Sperrvermerke auf dem Produkt 130502 Stadtwald und 010111 Baubetriebshof – Vorstellung des Gesamtkonzepts für Vegeta

7. Stand der Planungen zu den Biketrails im Stadtgebiet von Herborn / Antragsstellung bei der Unteren Naturschutzbehörde

8. Bebauungsplan "In der Grub - Flur 5" Merkenbach, hier: Abwägung der 1. Offenlage

9. Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts; Gemarkung Herborn, Flur 23, Flurstück 117/11 (Lage:Am Schönblick 18)

10. Kauf der Grundstücke Gemarkung Herborn-Seelbach, Flur 23, Flurstücke 180 und 182 (Lage:Marburger Straße 21) und Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO für den Kauf dieser Grundstücke

11. Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Herborn

12. Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Mittelhessen, hier Thema: Reitelsberg

13. 1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung der Stadt Herborn hier: Abschaffung der Grundsteuer A

14. Neuer Wohnmobilstellplatz am Freibad - Grundsatzbeschluss

15. Neuführung des Radverkehrs von Süden in die Innenstadt; Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 23.05.2025

16. Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zu den wesentlichen Ergebnissen des vorläufigen Jahresabschlusses 2024

17. „Was kostet was?“ – Aktualisierung der interaktiven Landkarte mit den Kostenunterdeckungen öffentlicher Einrichtungen der Stadt Herborn

18. Interne Leistungsverrechnung (ILV) im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung

19. Abwägungsergebnis zum Entwurf des Regionalplans Mittelhessen

20. Beteiligungsbericht 2024 für das Wirtschaftsjahr 2023

21. Überörtliche Prüfung des Hessischen Rechnungshofs – 239. Vergleichende Prüfung „Vorbericht Haushaltsplan“

22. Voraussichtliche Entwicklung der Realsteuern und des Kommunalen Finanzausgleiches bei der Stadt Herborn

23. Mitteilungen

Herborn, 18.06.2025

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher