Die 23. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 14.09.2023 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. 1. Änderung des Bebauungsplanes Kaiserstraße „Seniorenzentrum", Herborn, Kernstadt, Satzungsbeschluss

6. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO im Rahmen des Umbaus eines ehemaligen Vereinsheimes in eine Obdachlosenunterkunft in Herborn

7. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO im Produkt 150203 für die Umgestaltung der Freifläche an der Ecke Mühlgasse/Schulhofstraße in Herborn (hier: Sanitäranlage)

8. Genehmigung von überplanmäßen Aufwendungen und Auszahlungen im Teilhaushalt 051001 zur Unterbringung von Geflüchteten

9. Finanzielle Unterstützung der AWO-Familienbildungsstätte

10. Weiterführung Streetwork Herborn

11. Änderung der Eigenbetriebssatzung Bäderbetrieb der Stadt Herborn

12. Wahl einer Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Herborn I, Herborn II und Herborn IV

13. Beteiligungsbericht 2022 für das Wirtschaftsjahr 2021

14. Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zu den wesentlichen Ergebnissen des vorläufigen Jahresabschlusses 2022

15. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.06.2023

16. Anpassung der Grundsteuerhebesätze, Informationen zum Antrag der FWG-Fraktion vom 16.05.2023

17. Mitteilungen

Herborn, 31.08.2023

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher