Haupt- und Finanzausschuss am 04.03.2024

Die 28. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Montag, den 04.03.2024 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2. Konzeptentwurf zur Weiterführung des Streetworkprojekts
    
3. Aufhebung eines Sperrvermerks bei dem Produkt 020202 Verkehrslenkung, -sicherung und -überwachung
    
4. Personalangelegenheit; Teilhaushalt 010103; Aufhebung einer Stellenbesetzungssperre im Fachdienst Allgemeine Verwaltung und Gebäudeservice
    
5. Personalangelegenheit; Teilhaushalt 010104; Aufhebung einer Stellenbesetzungssperre im Fachdienst Personal
    
6. Personalangelegenheit; Teilhaushalt 010106; Aufhebung von Stellenbesetzungssperren im Fachdienst Finanzen, Kasse, Steuern
    
7. Personalangelegenheit; Teilhaushalt 010111 - Aufhebung der Stellenbesetzungssperre für Stellenanteile im Bereich Baubetriebshof
    
8. Personalangelegenheit; Teilhaushalt 130502 - Aufhebung der Stellenbesetzungssperre für eine Stelle im Stadtwald
    
9. Personalangelegenheit; Teilhaushalt 010109 - Aufhebung der Stellenbesetzungssperre für eine Stelle im Fachdienst Allgemeine Verwaltung und Gebäudeservice
    
10. Personalangelegenheit; Teilhaushalt 020202 - Aufhebung der Stellenbesetzungssperren für Stellen im Fachdienst Öffentliche Ordnung
    
11. Personalangelegenheit; Teilhaushalt 060401- Aufhebung einer Stellenbesetzungssperre im Bereich Kinder, Jugend und Familien
    
12. Kostenlose Nutzung der Stadtbusse im Stadtgebiet durch verschiedene Personengruppen; Beantwortung des FWG-Antrages vom 11.10.2023 (Drucksachen-Nr. 23/0439)
    
 13. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der genehmigungsbedürftigen Inhalte der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Herborn
    
14. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Bäder der Stadt Herborn;
hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung und Begleitverfügung
    
15. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
    
16. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
    
17. Anfragen und Mitteilungen
   

Herborn, 20.02.2024

Jörg Menger

Vorsitzender