Haupt- und Finanzausschusses am 08.07.2021

Die 3. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 08.07.2021 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach

Tagesordnung

 1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
 2. Erlass einer neuen Friedhofsordnung
    
 3. Erlass einer neuen Satzung über das Erheben von Friedhofs- und Bestattungsgebühren
    
 4. Verkauf des Grundstücks Gemarkung Hörbach, Flur 4, Flurstück 306/2 zwecks Bebauung mit einem Beherbergungsbetrieb
    
 5. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 100 HGO für die Errichtung einer Waldgruppe in der Kernstadt
    
 6. Aufhebung eines Sperrvermerks bei dem Produkt 060401 Tageseinrichtungen und Tagespflege für Kinder
    
 7. Verwendung der Fehlbelegungsabgabe zur sozialen Mietwohnraumförderung
    
 8. Aufhebung des Sperrvermerkes für die Anschaffung von 5 Mähroboter für die Grünflächenpflege
    
 9. Fortführung des Streetwork- Projekts in Herborn
    
 10. Jahresabschluss Bäder (Vorlage wird nach Beschlussfasssung durch den Magistrat nachgereicht)
    
 11. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
    
 12. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
    
 13. Anfragen und Mitteilungen
 

Herborn, 24.06.2021

Jörg Menger
Vorsitzender