Stadtverordnetenversammlung am 07.03.2024

Die 28. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 07.03.2024 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Konzeptentwurf zur Weiterführung des Streetworkprojekts

6. Gerät zur Geschwindigkeitsüberwachung (Mobiler Blitzer); Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2024

7. Grundstücküberführung in der ehemaligen Kaserne Herborn-Seelbach, Interfraktioneller Antrag vom 16.02.2024

8. Neuregelung der Infrastruktur der ehemaligen Kaserne Herborn-Seelbach, Interfraktioneller Antrag vom 16.02.2024

9. Fiat Lux - Licht an in Herborn, Antrag der FWG-Fraktion von 21.02.2024

10. Kostenlose Nutzung der Stadtbusse im Stadtgebiet durch verschiedene Personengruppen; Beantwortung des FWG-Antrages vom 11.10.2023 (Drucksachen-Nr. 23/0439)

11. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der genehmigungsbedürftigen Inhalte der Haushaltssatzung 2024 der Stadt Herborn

12. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Bäder der Stadt Herborn; hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung und Begleitverfügung

13. Mitteilungen

Herborn, 23.02.2024

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher