Die 41. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 05.11.2020 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

5. Bericht der Ausschussvorsitzenden

6. Kindertagesstätte Mozartstraße Anbau und bauliche Verbesserungen zur Aufrechterhaltung des Betriebes  Kostenveränderung 2020

7. Vermeidung einer Versiegelung von Vorgärten Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.08.2020

8. Umweltpreis der Stadt Herborn 2019 und 2020

9. Beteiligungsbericht 2020 für das Wirtschaftsjahr 2019

10. Erlass der 1. Änderung der Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB)

11. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilfinanzplan 080101

12. 7. vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplans „In der unteren Au", Satzungsbeschluss

13. Errichtung eines Solarparks auf dem Gelände des ehemaligen Tontagebaus Mahlrain Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.10.2020

14. Zustandsbericht über die 20 städtischen Spielplätze und Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2021 zur Sanierung von zwei Spielplätzen in der Kernstadt Herborn; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.10.2020

15. Waldzustandsbericht 2020 des Forstamtes Herborn zum Stadtwald Herborn

16. Grünflächenpatenschaften

17. Mitteilungen

Herborn, 22.10.2020

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher