Arbeitszeit Abweichen von Regelungen Bewilligung

Auf Antrag kann eine Verlängerung der täglichen Arbeitszeit unter folgenden Voraussetzungen bewilligt werden:

• Sie können für einen kontinuierlichen Schichtbetrieb, d.h. einen Betrieb, der in mehreren Schichten rund um die Uhr arbeitet, einen Antrag auf Bewilligung von verlängerten Arbeitszeiten stellen, wenn dadurch zusätzliche Freischichten erreicht werden sollen (§ 15 Abs. 1 Nr. 1 lit. a ArbZG). Erfasst sind neben kontinuierlich arbeitenden auch kontinuierlich arbeitenden Betrieben. Sie müssen dazu nachweisen, dass, wie und wie viele zusätzliche Freischichten in Ihrem Betrieb durch die verlängerte Arbeitszeit erreicht werden können. Weil Zweck der Bewilligung der Abweichung von den Regelungen zur Arbeitszeit bei § 15 Abs. 1 Nr. 1 lit. a ArbZG die Erreichung zusätzlicher Freischichten ist, kann die Bewilligung nur erfolgen, wenn dem einzelnen Arbeitnehmer mehr freie Tage zur Verfügung stehen als ohne die Verlängerung der täglichen Arbeitszeit.
• Sie können für Bau- und Montagestellen einen Antrag auf Bewilligung von verlängerten Arbeitszeiten stellen, wenn z. B. der Einsatzort vom Wohnort der Arbeitnehmer weit entfernt ist und den Beschäftigten für die verlängerte Arbeitszeit auf der Bau- oder Montagestelle eine entsprechend längere Ruhezeit am Wohnort sichergestellt wird (§ 15 Abs. 1 Nr. 1 lit. B ArbZG). Baustellen sind zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Arbeitsstellen, an denen Hoch- oder Tiefbauarbeiten ausgeführt werden; darunter fallen insbesondere Aushub- und Erdarbeiten, Umbau-, Renovierungs- und Reparaturarbeiten, Wartungs- und Sanierungsarbeiten, Abbau- und Abbrucharbeiten, Instandhaltungs-, Maler- und Reinigungsarbeiten, Errichtung und Abbau von Fertigbauteilen usw. Montagestellen sind Arbeitsstellen, auf denen i.d.R. vorgefertigte Teile oder Baugruppen zu einem fertigen Endergebnis montiert, also zusammengesetzt werden.
• Sie können für Ihren Saison- oder Kampagnenbetrieb einen Antrag auf Bewilligung von verlängerten Arbeitszeiten stellen, wenn wegen der laufenden Saison bzw. Kampagne ein außergewöhnlicher Arbeitsanfall besteht, der nicht durch andere organisatorische Maßnahmen aufgefangen werden kann (§ 15 Abs. 1 Nr. 2 ArbZG). Saisonbetriebe sind Betriebe, die das ganze Jahr über arbeiten, in denen aber ihrer Art nach zu bestimmten Zeiten des Jahres eine außergewöhnlich verstärkte Tätigkeit erforderlich ist, z.B. Schokoladen-, Honigkuchen- und Spielwarenfabriken, Fremdenverkehrsbetriebe.Kampagnebetriebe sind Betriebe, die ihrer Art nach auf bestimmte Jahreszeiten beschränkt sind, z.B. Rübenzucker- und Fruchtkonservenfabriken, Fischräuchereien. Sie müssen i.d.R. die zu einer bestimmten Zeit anfallenden Naturerzeugnisse in kürzester Frist verarbeiten können, damit diese nicht verderben.
• Die Verlängerung der Arbeitszeit hängt in allen Fällen von den jeweiligen Umständen des Einzelfalles ab. Eine Rolle spielen Art und Schwere der Arbeit, Umfang der Arbeitsbereitschaft etc. Maßgebend ist, dass die Gesundheit der Arbeitnehmer nicht beeinträchtigt wird. Eine Ausnahmebewilligung kann nur erteilt werden, wenn im Rahmen einer Abwägung zwischen Belangen des Schutzes der Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer und den betrieblichen Interessen des Arbeitgebers Letztere überwiegen.
• Außerdem muss die Arbeitszeit der Arbeitnehmer im Durchschnitt von sechs Kalendermonaten oder 24 Wochen wieder auf die höchstzulässige Arbeitszeit von 48 Stunden wöchentlich ausgeglichen werden.