Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer sind verpflichtet, Untersuchungsergebnisse aus Eigenkontrollen zu Dioxinen und PCB zu melden. Damit sollen mögliche Probleme früher erkannt werden.
Hinweis: Die Meldepflichten sind in folgenden Gesetzen und Verordnungen geregelt:
Tipp: Eine Übersicht der vorrangigen Pflichten der Unternehmer bietet Ihnen die Europäische Kommission. Im Portal des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit erfahren Sie mehr über Dioxine und andere langlebige organische Verbindungen. Es erstellt auf Basis der Unternehmensmeldungen quartalsweise Berichte über Untersuchungsaktivitäten und veröffentlicht diese in seinem Portal.
Vorrangige Pflichten der Lebensmittel - und Futtermittelunternehmer
(Europäische Kommission)
Unerwünschte Stoffe und Organismen - Dioxine und andere langlebige organische Verbindungen
( Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit - BVL -)
Sie müssen Ihnen vorliegende Untersuchungsergebnisse elektronisch an die zuständige Stelle übermitteln. Diese stellt Ihnen hierfür einheitliche elektronische Vorlagen (digitale Dateien) zur Verfügung.
Eine schriftliche Übermittlung ist nur zulässig, wenn die zuständige Stelle dies auf Ihren Antrag hin gestattet hat.
Sie müssen unter anderem folgende Daten mitteilen:
Musterdatei nebst Ausfüllungshinweisen können Sie von der Website des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit BVL herunterladen.
Die jeweils zuständige Stelle anonymisiert die Daten und übermittelt sie an das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL). Das BVL erfasst diese Ergebnisse in einem gemeinsamen Datenpool, wertet sie aus und veröffentlicht sie quartalsweise auf seiner Internetseite.
Dioxin/PCB-Meldepflichten
(Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz)
Lebensmittelunternehmer:
An die zuständige Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbehörde bei den Landkreisen und Kreisfreien Städten
Futtermittelunternehmer:
An das Regierungspräsidien Gießen:
Ausgefüllte Formulare; siehe dazu Muster im Portal des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Muster für Erfassungsdatei (siehe rechte Spalte)
(Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit - BVL -)
Keine
Ihre Mitteilung muss binnen 14 Tagen, nachdem das Untersuchungsergebnis endgültig feststeht, erfolgen.
Achtung: Wenn der für das jeweilige Lebensmittel oder Futtermittel gesetzlich festgesetzte Höchstgehalt überschritten wurde, muss die Mitteilung unverzüglich erfolgen. Sollten Sie annehmen, dass ihre Lebens- oder Futtermittel nicht sicher sind, müssen Sie die zuständigen Stellen unverzüglich über ergriffene Maßnahmen unterrichten.
Musterdatei nebst Ausfüllungshinweisen (rechte Spalte)
( Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit - BVL -)
Sonstiges
Hinweis: Ein Verstoß gegen die Mitteilungspflicht der Untersuchungsergebnisse (nicht erfolgte, unrichtige, unvollständige oder nicht rechtzeitige Mitteilung) stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Die zuständige Stelle kann ein Bußgeld von bis zu 20.000,00 Euro verhängen.
Weitere Informationen zum Thema Lebensmittelsicherheit erhalten Sie im Portal des Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (HMUKLV) unter „Dioxin/PCB - Meldepflichten“
Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz,Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Adresse:
Lahn-Dill-Kreis - 25.3 Lebensmittelüberwachung und Verbraucherschutz
Postfach 1940
35529 Wetzlar
Tel.: 06441 407-7611
E-Mail:
lebensmittel@lahn-didll-kreis.de
Webseite:
https://www.lahn-dill-kreis.de
Webseite:
Digitaler Briefkasten
Montag - Mittwoch
07:30 - 12:30 Uhr
Donnerstag
07:30 - 12:30 Uhr und
13:30 - 18:00 Uhr
Freitag
07:30 - 12:30 Uhr
oder nach Vereinbarung
Adresse:
Regierungspräsidium Gießen - Dezernat V 51.3 - Qualitätssicherung für Futtermittel und tierische Erzeugnisse
Schanzenfeldstraße 8-12
35578 Wetzlar
Tel.: +49 641 303-0
E-Mail:
rp-giessen@rpgi.hessen.de
Mo. 08:00 - 16:30 Uhr
Di. 08:00 - 16:30 Uhr
Mi. 08:00 - 16:30 Uhr
Do. 08:00 - 16:30 Uhr
Fr. 08:00 - 15:00 Uhr
Adresse:
Regierungspräsidium Gießen - Dezernat V 51.3 - Qualitätssicherung für Futtermittel und tierische Erzeugnisse
Schanzenfeldstraße 8-12
35578 Wetzlar
Tel.: +49 641 303-0
E-Mail:
rp-giessen@rpgi.hessen.de
Mo. 08:00 - 16:30 Uhr
Di. 08:00 - 16:30 Uhr
Mi. 08:00 - 16:30 Uhr
Do. 08:00 - 16:30 Uhr
Fr. 08:00 - 15:00 Uhr