Stadtverordnetenversammlung am 19.02.2026

Die 46. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 19.02.2026 um 18:15 Uhr statt. 

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht des Bürgermeisters

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Herborn III (Amdorf, Schönbach, Uckersdorf)

6. Neubesetzung Schiedsperson, Schiedsamtsbezirk Herborn II (Seelbach)

7. Neubesetzung und Neuregelung Vorsitz/Stellvertretung Ortsgericht Herborn I

8. Neubesetzung und Neuregelung Vorsitz/Stellvertretung Ortsgericht Herborn II

9. Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts für zwei Teilflächen des Grundstücks Gemarkung Hörbach, Flur 2 Flurstück 58/12

10. Fortschreibung Flächennutzungsplan, hier: Beschluss der ersten Offenlage

11. Klimaanpassungskonzept für die Stadt Herborn

12. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO im Teilfinanzhaushalt 020201 (Öffentliche Sicherheit und allgemeine Ordnung)

13. Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2025 für den Bäderbetrieb Herborn

14. Abschluss eines neuen Kindertagesstättenbetriebsvertrages zwischen der Stadt Herborn und der katholischen Kirchengemeinde Pfarrei “Zum guten Hirten an der Dill”

15. Generalsanierung Bahnhof Herborn - Sanierung 5. Bauabschnitt - Stadtpolizei - Ausgaben Bürgermeistervorlage

16. Veräußerung Mehrfamilienhaus Lange Str. 4 Uckersdorf

17. Verzicht auf eine Landesförderung für einen Neubau der Feuerwehr Herborn - Kernstadt

18. Machbarkeitsstudie zur Umsetzung eines Neubaus der Feuerwehr Herborn - Kernstadt

19. Grundsatzbeschluss - Entwicklung einer Gesamtstrategie für die Stadt Herborn

20. Bevorzugte Berücksichtigung von Frauennamen bei der Benennung von Straßen und Plätzen Antrag der FWG-Fraktion vom 03.02.2026

21. Dauerhafte nächtliche Straßenbeleuchtung, Antrag der FWG-Fraktion vom 03.02.2026

22. Installation eines sogenannten Start-up-Managers, Antrag der FWG-Fraktion vom 03.02.2026

23. Revierspeicher zur Speicherung elektrischer Energie, Antrag der FWG-Fraktion vom 03.02.2026

24. Installation von Kommunikationstafeln auf städtischen Spielplätzen, Antrag der FWG-Fraktion vom 03.02.2026

25. Einführung von Anwohnerparkplätzen in der Kernstadt Herborn, Antrag der FWG-Fraktion vom 03.02.2026

26. Ergebnisse des 2. Zukunftsmarkts zum Integrierten Planwerk Herborn

27. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der genehmigungsbedürftigen Inhalte der Haushaltssatzung 2026 der Stadt Herborn

28. Wirtschaftsplan 2026 des Eigenbetriebs Bäder der Stadt Herborn; hier: Aufsichtsbehördliche Genehmigung und Begleitverfügung

29. Mitteilungen

Herborn, 05.02.2026

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher