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3. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

3. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Die 3. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 15.09.2016 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn


Tagesordnung


1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Fragestunde
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Bericht der Ausschussvorsitzenden
5. Bebauungsplan "In der unteren Au", 6. Änderung, Kernstadt und Bebauungsplan "Flur 14 und 15", 4. Änderung, Kernstadt
6. Änderung des Bebauungsplanes "Flur 26", Kernstadt Herborn
7. Änderungsbeschluss zum Beschluss zur Regelung des für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen zu entrichtenden privatrechtlichen Entgeltes
8. Jahresabschluss des Bäderbetriebs Herborn zum 31.12.2015
9. Bebauungsplan „Pertuisplatz“, 1. Änderung und Erweiterung
10. Straßenumbenennung hier: "Querstraße" in "Fritz-Bender-Straße", Herborn
11. Einrichtung "Herborner Bürgerbus" Antrag der SGH-Fraktion vom 12.07.2016
12. Einführung einer Wettbürosteuer Antrag der SGH-Fraktion vom 07.08.2016
13. Mitgliedschaft der Stadt Herborn in der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen (AGNH) Antrag der SPD-Fraktion vom 24.08.2016
14. Wohnen in Herborn – Transparenz und Perspektive für Neubaugebiete - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.01.2016
15. Zwischenbericht in Kurzform über den wesentlichen Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzuges (zum 30. Juni 2016) - Stand: 12. August 2016
16. Freiwillige soziale Leistungen
17. Baulückenkataster
18. Mitteilungen

Herborn, 02.09.2016
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher

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