Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2023

Die 22. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 13.07.2023 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Comeniussaal des RathausesHerborn 
 

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2. Fragestunde
    
3. Bericht der Bürgermeisterin
    
4. Bericht der Ausschussvorsitzenden
    
5. Erlass von Richtlinien zur Vergabe von Bauplätzen der Stadt Herborn nach einem Punktesystem
    
6. Neufassung der Satzung über das Erheben von Friedhofs- und Bestattungsgebühren zum 01.10.2023
    
7. Erhöhung Stammkapital Eigenbetrieb Bäderbetrieb Herborn
    
8. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2018 und Entlastung des Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO
    
9. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO
    
10. Solarkommune Herborn; 
Antrag der FWG-Fraktion vom 01.03.2023
    
11. Energieautarke Kommune; 
Antrag der FWG-Fraktion vom 01.03.2023
    
12. Bereitstellung elementarer Nutzinformationen; 
Antrag der FDP/SGH-Fraktion vom 02.04.2023
    
13. Redaktionell berichtigte Haushaltsbegleitverfügung bzgl. der aufsichtsbehördlichen Genehmigung des Haushaltes 2023
    
14.  „Was kostet was?“ – Aktualisierung der interaktiven Landkarte mit den Kostenunterdeckungen öffentlicher Einrichtungen der Stadt Herborn
    
15. Erhöhung der Kosten für Geschwindigkeitsmessungen
    
16. KiTa Mozartstraße
Gutachten zum laufenden Bauprojekt
    
17. Gestaltung der Stützmauer in der Littau
    
18. Umsetzung des Verpackungsgesetzes zum Einsatz von Mehrwegbehältern in der Herborner Gastronomie
Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2023
    
19. Arbeitszeiten Bürgermeisterin
Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2023
    
20. Mitteilungen
    

Herborn, 29.06.2023

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher