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Haupt- und Finanzausschuss am 12.05.2022

Haupt- und Finanzausschuss am 12.05.2022

Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach, Herborn

Die 11. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 12.05.2022 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach, Herborn.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung während der Sitzung wird empfohlen.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
 2. Erlass einer Richtlinie der Stadt Herborn über die Verwendung von Budgetmittel für die Ortsbeiräte
    
 3. Neufassung der Eigenbetriebssatzung Bäderbetrieb Herborn
    
 4. Aufhebung des Sperrvermerkes für die Anschaffung von 5 Mähroboter für die Grünflächenpflege auf den städtischen Friedhöfen
    
 5. Aufhebung eines Sperrvermerks bei dem Produkt 060401 Tageseinrichtungen und Tagespflege für Kinder - Errichtung von Waldgruppen
    
 6. Verpachtung städtischer Flächen an die Lahn-Dill-Bergland Energie GmbH zur Verwirklichung und Projektierung von Windkraftstandorten
    
 7. Fortführung des Projekts Streetwork im Bahnhofsumfeld Herborn
    
 8. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
    
 9. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
    
 10. Anfragen und Mitteilungen
    

Herborn, 28.04.2022

Jörg Menger
Vorsitzender

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