Haupt- und Finanzausschuss am 18.04.2024
Die 29. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 18.04.2024 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn
Tagesordnung
1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beschluss eines Bauprogrammes und Erlass einer Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) für die Abrechnungsgebiete 04 - Guntersdorf (2024-2026) und 05 - Herborn Kernstadt (2024-2027)
3. Ablösung von 9 Darlehen bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen
4. Aufhebung des Sperrvermerks für die Erweiterung der Urnenwandanlage auf dem Friedhof im Stadtteil Uckersdorf
5. Aufhebung des Sperrvermerks für die Errichtung einer Urnengemeinschaftsanlage auf dem Friedhof im Stadtteil Hörbach
6. Überplanmäßige Auszahlung gem. § 100 HGO
- Generalsanierung Bahnhof Herborn - Sanierung 5. Bauabschnitt - Stadtpolizei
7. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO im Produkt 120101 für die grundhafte Erneuerung der Händelstraße 1-11A in Herborn
8. Bebauungsplan „In der Grub – Flur 5“ Merkenbach, hier: aktueller Stand
9. Baugebiet "In der Grub" Gemarkung Merkenbach, Flur 5, hier: Aufhebung Sperrvermerk
10. Beitritt Hochwasserzweckverband
11. Gewährung einer Vereinsförderung nach Artikel X der Satzung zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Herborn
12. Änderungssatzung zur Satzung über die Wochen- und Jahrmärkte der Stadt Herborn
13. Gründung einer "Gesellschaft für Energieentwicklung" in Herborn; Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2023; hier: Darstellung der Ergebnisse
14. Mitteilung über das Gutachten zur Eingehenden Untersuchung der Apotheker Linde für die Ausweisung nach § 28 BNatSchG
15. Energieeinsparung 2023
16. Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
17. Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
18. Anfragen und Mitteilungen
Herborn, 05.04.2024
Jörg Menger
Vorsitzender