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Herborn erhält 4,4 Millionen Euro: Ausgleich für Gewerbesteuerverluste in der Corona-Krise

Herborn erhält 4,4 Millionen Euro: Ausgleich für Gewerbesteuerverluste in der Corona-Krise

Staatsministerin Priska Hinz übergibt Bescheid an Herborn: „Herborn erhält mitten in der Corona-Krise 4,4 Millionen Euro als Ausgleich für weggebrochene Gewerbesteuereinnahmen. Die Summe zeigt, wie sehr Herborn von der Corona-Krise getroffen wurde und wie notwendig die Unterstützung ist. Alle Kommunen, die mit Ausfällen der Gewerbesteuer zu kämpfen haben, bekommen Hilfe von Land und Bund. Besonnen und beherzt packen wir gemeinsam an, um den hessischen Kommunen in der Krise zu helfen“, sagte Staatsministerin Priska Hinz heute in Herborn.

Dort überreichte sie Bürgermeisterin Katja Gronau den Bescheid. „Land und Bund unterstützen Hessens Kommunen mit mehr als 1,2 Milliarden Euro. Sobald das Geld des Bundes da ist, können wir es zusammen mit den mehr als 660 Millionen Euro des Landes überweisen.“

Bürgermeisterin Katja Gronau sagte bei der Bescheidübergabe: „Durch die Steuerausfälle in der Corona-Pandemie sehe ich die Gefahr, dass Herborn wie auch andere Städte laufende oder geplante Projekte nicht umsetzen kann oder restriktiver planen muss. Dies würde die ohnehin angeschlagene Wirtschaft hart treffen und könnte Arbeitsplätze gefährden. Mit den jetzt gewährten Hilfen vom Land Hessen erhält Herborn etwas mehr Planungssicherheit für das kommende Haushaltsjahr.  Jetzt werden wir abwarten müssen, wie sich das Infektionsgeschehen im Winter in unserer Region und bundesweit weiterentwickelt.“
 
„Für das Land Hessen ist der Anteil von über 660 Millionen Euro eine gewaltige Summe. So viel Geld der Steuerzahlenden für eine einzelne Maßnahme nimmt die Landesregierung selten in die Hand. Dieser Verantwortung sind wir uns bewusst. Das Geld trägt aber wesentlich dazu bei, Leistungen der Kommunen vor Ort für die Bürgerinnen und Bürger aufrechterhalten zu können“, erklärte Ministerin Hinz. Finanziert wird diese Hilfe für die Kommunen aus dem Sondervermögen Hessens gute Zukunft sichern.

Das Hessen-Modell zur Verteilung der 1,2 Milliarden Euro auf die Kommunen besteht aus zwei Teilen. Eine Hälfte des Geldes wird nach dem jeweiligen Anteil der Kommunen an der Gewerbesteuer in den vergangenen Jahren verteilt. Die andere Hälfte richtet sich nach den tatsächlichen Gewerbesteuer-Mindereinnahmen im ersten Halbjahr 2020. Dabei werden die Ausfälle im ersten und zweiten Quartal unterschiedlich gewichtet und gehen damit unterschiedlich stark in die Verteilung ein: Die Verteilung von einem Viertel der Mittel richtet sich nach den Gewerbesteuerausfällen im ersten Quartal, während drei Viertel nach den Ausfällen im zweiten Quartal verteilt werden. Damit gelingt es, die Effekte in den Krisenmonaten April bis Juni stärker zu berücksichtigen. Eine Übersicht, wie viel Geld die einzelnen Kommunen in Hessen erhalten, finden Sie auf: Öffnet externen Link in neuem Fenstergutezukunft.hessen.de
 
Hintergrund:
Mit dem Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz hat das Land das Sondervermögen Hessens gute Zukunft sichern eingerichtet. Es soll Hilfen zur Beseitigung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise finanzieren und weitere Schäden verhindern. Dafür können in den kommenden Jahren bis zu 12 Milliarden Euro an Krediten aufgenommen werden, auch um milliardenschwere Steuerausfälle des Landes und teilweise der Kommunen auszugleichen. Kommt Hessen besser durch die Krise, wird weniger Geld benötigt. Mit der Rückzahlung beginnt Hessen so oder so bereits im kommenden Jahr.
 
Bild: Bürgermeisterin Katja Gronau und Stadtverordnetenvorsteher Jörg Michael Müller (2.v.l.)  freuen sich über die Zuwendungen des Landes Hessen, überreicht von Staatsministerin Priska Hinz (1.v.l.), zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen.

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