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Stadtverordnenversammlung am 07.04.2022

Stadtverordnenversammlung am 07.04.2022

Die 9. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 07.04.2022 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach

Hinweis: Bitte tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2), diese darf nur am Sitzplatz abgenommen werden.


Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Grundsatzbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes (Gewerbegebiet Dreispitz) – Ergänzungsvorlage

6. Kooperationsvertrag mit der AWO Lahn-Dill zum Aufbau eines "sozialraumorientierten Beratungs- und Begegnungszentrums" (SRO) für Herborn

7. Festlegung der Straßenbezeichnungen im Baugebiet "Alsbach II", Gemarkung Herborn, Flur 2 und Gemarkung Herborn-Seelbach, Flur 46

8. 5. Änderung des Bebauungsplans "Hinterthal" Herborn, Kernstadt, Satzungsbeschluss

9. Aufhebung Abrechnungsgebiet der Wiederkehrenden Straßenbeiträge Guntersdorf Antrag des OB Guntersdorf vom 17.03.2022

10. Nutzung des Tontagebaus „Grube Mahlrain“ („Iphigenie“) in Schönbach für die Errichtung eines Solarparks

11. Erfahrungsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge", hier: Bescheidversand für den Abrechnungszeitraum vom 01.01.-31.12.2020

12. Ergebnis des Prüfantrags der FDP-Fraktion betreffend die Errichtung eines Parkplatzes durch den Verein "Freiwillige Feuerwehr Merkenbach 1903 e. V." auf einer städtischen Fläche

13. Tätigkeitsbericht Haus der Jugend

14. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der genehmigungsbedürftigen Inhalte der Haushaltssatzung 2022 der Stadt Herborn

15. Mitteilungen


Herborn, 25.03.2022
J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher