Stadtverordnetenversammlung am 01.06.2023

Die 21. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 01.06.2023 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Comeniussaal des RathausesHerborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Schöffenwahl 2023 für die Geschäftsjahre 2024-2028

6. Herborn – Alsbach Errichtung einer KiTa in Modulbauweise

7. Zustimmung zum Verkauf des Gewerbegrundstücks Gemarkung Hörbach, Flur 4, Flurstück 347/2, hier: Änderung auf der Käuferseite

8. Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts; Gemarkung Merkenbach, Flur 1, Flurstück 8 (Im Grübchen 6, 35745 Merkenbach)

9. Festlegung von Kaufbedingungen betreffend die städtischen Bauplätze im Baugebiet "Alsbach II"

10. Neugestaltung der Freifläche an der Ecke Mühlgasse/Schulhofstraße in Herborn

11. Glasfaservollausbau in Herborn und den Stadtteilen

12. FSC-Zertifizierung des Stadtwald Herborn

13. Gründung einer "Gesellschaft für Energieentwicklung" in Herborn; Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.05.2023

14. Gründung eines Temporären Arbeitskreises für Soziale Unterbringung und Kindertageseinrichtungen (KiTas); Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 08.05.2023

15. Anpassung der Grundsteuersätze; Antrag der FWG-Fraktion vom 16.05.2023

16. Mitteilungen

Herborn, 17.05.2023

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher