Stadtverordnetenversammlung am 10.02.2022

Die 7. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 10.02.2022 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach

Hinweis:
Die Teilnahme an der Sitzung kann nur unter Beachtung von 3G erfolgen. Das bedeutet, sämtliche Teilnehmer sind entweder genesen oder geimpft oder weisen einen tagesaktuellen PCR- oder Antigen-Test nach.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Beratung und Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept

6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogrammes 2022

7. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2022 mit Anlagen

8. Prüfung des Jahresabschlusses 2016 - Ergänzende Hinweise und Empfehlungen

9. Bike Trails im Stadtwald Herborn in Kooperation mit dem Lahn-Dill-Bergland e.V.

10. Bedarfs- und Entwicklungsplan für den Brandschutz und die Allgemeine Hilfe; hier: 2. Fortschreibung

11. Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts; Gemarkung Herborn, Flur 20, Flurstücke 21 und 20/1

12. Projektbeteiligung am Solarpark im Interkommunalen Gewerbegebiet Salzbödetal

13. Landesförderung "Zukunft Innenstadt"

14. Gemeinsame Resolution der Herborner Fraktionen zu den Corona-Demonstrationen Resolution der SPD-, CDU-, Grünen-, SGH/FDP-Fraktionen + BfM vom 26.01.2022

15. Angelegenheit des Ortsbeirates Merkenbach

16. Mitteilungen

Herborn, 28.01.2022

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher