Stadtverordnetenversammlung am 10.06.2021

Die 2. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 10.06.2021 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach

Tagesordnung
1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung einer ehrenamtlichen Stadträtin

3. Fragestunde

4. Bericht der Bürgermeisterin

5. Bericht der Ausschussvorsitzenden

6. Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2016 und Entlastung des Magistrats nach § 114, Abs. 1 HGO

7. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb Herborn

8. Sanierung Freibad Herborn mit der Option zur Errichtung eines Ganzjahresbades

9. Planung zur Errichtung einer Gedenkstätte für Sternenkinder auf dem Friedhof in Herborn

10. 5. Änderung des Bebauungsplans "Flur 27 – Hinterthal", Aufstellungsbeschluss

11. Wahlen von Ortsgerichtsschöffen in den Ortsgerichten II, III, IV

12. Sicherung für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen am neuen Kreisel B 255 und K 66 Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.05.2021

13. FSC Zertifizierung des Herborner Stadtwaldes Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.05.2021

14. Aktualisierung des Herborner Landschaftsplanes, der Gewässerschutzpläne und des Stadtökologischen Gutachtens Antrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.05.2021

15. Bericht über die Vorlage des vorläufigen Rechnungsergebnisses zum 31.12.2020

16. Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zu den wesentlichen Ergebnissen des vorläufigen Jahresabschlusses 2020

17. Bürgerhaus Burg - Energieeinsparung -

18. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der genehmigungsbedürftigen Inhalte der Haushaltssatzung 2021 der Stadt Herborn

19. Mitteilungen

Herborn, 27.05.2021

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher