Haupt- und Finanzausschuss am 26.06.2025
Die 41. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Donnerstag, den 26.06.2025 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Großer Saal des Rathauses Herborn
Tagesordnung
1 Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2 Anschaffung eines Notstromaggregats für das Rathaus Herborn - Aufhebung des Sperrvermerks für die Investitionsnummer 24 010109 25
3 Gültigkeit der Bürgermeisterdirektwahl am 25. Mai 2025
4 Voraussichtliche Entwicklung der Realsteuern und des Kommunalen Finanzausgleiches bei der Stadt Herborn
5 1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung der Stadt Herborn
6 Erlass einer neuen Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Herborn
7
8 Beschluss über die Nichtausübung eines bestehenden Vorkaufsrechts; Gemarkung Herborn, Flur 23, Flurstück 117/11 (Lage:Am Schönblick 18)
Kauf der Grundstücke Gemarkung Herborn-Seelbach, Flur 23, Flurstücke 180 und 182 (Lage:Marburger Straße 21) und Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 HGO für den Kauf dieser Grundstücke
9 Erweiterung des Freibads Herborn zum Energiebad
10 Neuer Wohnmobilstellplatz am Freibad - Grundsatzbeschluss
11 Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Mittelhessen, hier Thema: Reitelsberg
12 Bericht an die Stadtverordnetenversammlung zu den wesentlichen Ergebnissen des vorläufigen Jahresabschlusses 2024
13 Beteiligungsbericht 2024 für das Wirtschaftsjahr 2023
14 Überörtliche Prüfung des Hessischen Rechnungshofs – 239. Vergleichende Prüfung „Vorbericht Haushaltsplan“
15 Interne Leistungsverrechnung (ILV) im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung
16 Abwägungsergebnis zum Entwurf des Regionalplans Mittelhessen
17 Sachstandsbericht "Wiederkehrende Straßenbeiträge"
18 Bericht über Planabweichungen bei Bau- und Investitionsprojekten
19 Anfragen und Mitteilungen
Herborn, 12.06.2025
Jörg Menger
Vorsitzender