Stadtverordnetenversammlung am 21.04.2026

Die 1. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Dienstag, den 21.04.2026 um 18:15 Uhr statt. Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn
Tagesordnung

1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister

2. Feststellung des am längsten ununterbrochen der Stadtverordnetenversammlung angehörenden Mitglieds

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

4. Wahl der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers

5. Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers

6. Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der Stadtverordnetenvorsteherin bzw. des Stadtverordnetenvorstehers

7. Wahl einer Schriftführerin bzw. eines Schriftführers

8. Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der Schriftführerin bzw. des Schriftführers

9. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 15.03.2026 und über evtl. vorliegende Einsprüche nach § 26 KWG

10. Entscheidung über die Gültigkeit der Wahlen der Ortsbeiräte der Stadt Herborn am 15.03.2026 und über evtl. vorliegende Einsprüche nach § 26 KWG

11. Änderung der Hauptsatzung 

a) Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der Stellvertreterinnen und Stellvertreter der oder des Stadtverordnetenvorsteherin/s 

b) Erhöhung oder Herabsetzung der Zahl der Stadträte/innen 

c) Neufestlegung der Zahl und/oder der Aufgabenbereiche der Ausschüsse 

d) Erhöhung oder Herabsetzung der Mitgliederzahl in den Ausschüssen 

e) Streichung des § 2a (Besonderer Ausschuss nach § 51a HGO), da die Rechtsgrundlage entfallen ist 

f) evtl. weitere Punkte

12. Änderung der Geschäftsordnung a) Antrag der Stadtverordneten der SGH zur Änderung der Fraktionsstärke gem. § 7 Abs.1 der Geschäftsordnung b) evtl. weitere Punkte

13. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträtinnen und Stadträte

14. Nachrücken von Stadtverordneten

15. Wahl der Ausschussmitglieder oder Beschluss über das Bilden der Ausschüsse im Benennungsverfahren

16. Wahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Einwohner/innen in den Kommissionen oder Beschluss über die Besetzung im Benennungsverfahren 

a) Brandschutzkommission

b) Betriebskommission Eigenbetrieb Bäder 

c) Integrationskommission

17. Wahl der Mitglieder in verschiedene Verbände 

a) Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Dillenburg

b) Verbandsversammlung Abwasserverband Mittlere Dill 

c) Verbandsversammlung Abwasserverband Herborn-Seelbach 

d) Verbandsversammlung Abwasserverband Rehbachtal 

e) Verbandsversammlung Wasserwerke Dillkreis Süd 

f) Verbandsversammlung der ekom21 in Hessen

18. Vorschlag der Stadtverordnetenversammlung zur Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates

a) Stadtmarketing Herborn GmbH

b) Stadtwerke Herborn GmbH 

c) Tierpark Herborn GmbH

19. Benennung der Mitglieder in den Seniorenbeirat

20. Mitteilungen

Herborn, 07.04.2026

Lukas Winkler
Bürgermeister