Stadtverordnetenversammlung am 22.05.2025

Die 39. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 22.05.2025 um 18:15 Uhr statt. 

Sitzungsraum: Comeniussaal des Rathauses Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Fragestunde

3. Bericht der Bürgermeisterin

4. Bericht der Ausschussvorsitzenden

5. Aufhebung der Sperrvermerke auf dem Produkt 130502 Stadtwald und 010111 Baubetriebshof – Vorstellung des Gesamtkonzepts für Vegeta

6. Gewährung eines Zuschusses gemäß Artikel II der Satzung zur Förderung des Vereinslebens in der Stadt Herborn

7. Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung und Verpflichtungsermächtigung gemäß § 100 HGO im Produkt 120101 für die grundhafte Erneuerung der Schönbacher Straße 2-18 in Hörbach

8. Beschluss eines Bauprogrammes und Erlass einer Beitragssatzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge (WStrB) für das Abrechnungsgebiet 12 - Hörbach (2025-2028)

9. Bebauungsplan "In der Grub - Flur 5" Merkenbach, hier: Abwägung der 1. Offenlage

10. Vorausschauende Stadtentwicklung Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2024

11. Prüfantrag: Einführung einer Grundsteuer C Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2025

12. Aufnahme von Verhandlungen zum Ankauf eines Grundstücks Interfraktioneller Antrag vom 07.05.2025

13. Jährliche Berichterstattung über den Bürgerbus für 2024

14. Mitteilungen

Herborn, 09.05.2025

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher