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42. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2020

42. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.2020

Die 42. öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung findet am Donnerstag, den 17.12.2020 um 18:15 Uhr statt.

Sitzungsraum: Bürgerhaus Merkenbach Herborn

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    
2. Fragestunde
    
3. Bericht der Bürgermeisterin
    
4. Bericht der Ausschussvorsitzenden
    
5. Beratung und Beschlussfassung über ein Haushaltssicherungskonzept
    
6. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Investitionsprogrammes 2021
    
7. Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2021 mit Anlagen
    
8. Bericht über den Stand des Haushaltswesens und des Haushaltsvollzugs zum 30.09.2020
    
9. Außerplanmäßige Auszahlung (§100 HGO) - Neubau ZOB, P+R- und B+R-Anlage, Rückzahlung/Kürzung von Zuwendungen
    
10. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021 für den Eigenbetrieb Bäderbetrieb Herborn
    
11.   1. Änderung des Bebauungsplans „Alsbach", Satzungsbeschluss
    
12. Wiederkehrende Straßenbeiträge - Bauprogramm
    
13. Mitteilungen
    

Herborn, 04.12.2020

J. Michael Müller
Stadtverordnetenvorsteher